Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.07.2011

● Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Conkret Internet Solutions, Ralf Störmer, Marderweg 66, 58454 Witten, gelten für alle Dienstleistungen, die von der Conkret Internet Solutions unter den Namen "Web@Mail" und "MyConkret" angeboten werden. Die Conkret Internet Solutions, nachfolgend „Conkret“ genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen unter dem Namen "Web@Mail" und "MyConkret" ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn Conkret sie in ihrer Geltung schriftlich bestätigt
Conkret ist zu jeder Zeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Conkret für den Kunden zumutbar ist. Conkret wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Conkret berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
 

● Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Conkret und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden und der anschließenden Bestätigung durch Conkret oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Conkret zustande. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Conkret jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Conkret hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist Conkret berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
 

● Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

Der Kunde hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung, sofern er die Dienstleistung noch nicht in Anspruch genommen hat. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB; Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber Conkret, Marderweg 66, 58454 Witten zu erklären. Der Textform genügt ein Brief unter Angabe der eMail-Adresse sowie einer eigenhändigen Unterschrift.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.
 

● Pflichten des Kunden

Conkret behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen der folgenden Vereinbarungen den Zugang des Kunden zu Leistungen ohne vorherige Abmahnung zu schließen. Der Kunde verpflichtet sich, Sorge zu tragen, mit Form und Inhalt seiner versendeten Emails nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) zu verstoßen.

Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Conkret speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der von Conkret betriebenen Systeme zu gefährden.

Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung behält sich Conkret die Geltendmachung eines Schadensersatzes vor.

Verstoßen die vom Kunden genutzten E-Mail-Adressen oder dessen E-Mail-Verkehr gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter, haftet der Kunde allein auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Kunde stellt Conkret im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind Conkret sofort zu melden.

Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Conkret schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.

Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über Conkret veröffentlichtes oder versendetes Material. Für Schäden gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Systemen entstehen, haftet Conkret nicht. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für Conkret fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. 3 Teledienstgesetz.

Der Kunde verpflichtet sich Conkret Störungen, Mängel und Schäden am System sofort zu melden.

Die Sperre eines Zugangs ohne vorherige Abmahnung oder nach vorausgegangener Abmahnung gilt als fristlose Kündigung des Vertrages durch Conkret.
 

● Lieferung, Leistungen

Conkret gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner internetbasierten Dienstleistungen mit einer Quote von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Conkret liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Conkret kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Conkret behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
 

● Preise und Zahlung

Die Leistungsentgelte werden mit der Anmeldung des Kunden und Bestätigung der Anmeldung durch Conkret fällig. Bei Zahlung per Banküberweisung muss der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von Conkret gutgeschrieben sein.

Bei den von Conkret veröffentlichten Preisen handelt es sich um Bruttobeträge. Conkret wird die gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen. Die aktuelle Preislise ist abrufbar unter: http://www.conkret.de/Tarife.html
Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei Conkret zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt und Conkret ist zur Löschung der Daten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.

Conkret ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
Conkret ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Tarife für Serviceleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

Im Verzugsfall ist Conkret berechtigt die Leistungen einzustellen, der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Forderungen von Conkret kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen Conkret an Dritte ist ausgeschlossen.

Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet Conkret 12,00 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
 

● Haftungsausschluss

Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der von Conkret zur Verfügung gestellten Dienste haftet Conkret nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz von Conkret beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten, die über Conkret getätigt werden, liegen außerhalb der Verantwortung von Conkret.

Conkret haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz von Conkret zurückzuführen.

Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internetdienstleistungen ergeben, besteht eine Haftung von Conkret nur für den Fall von Vorsatz.
Alle vom Kunden über den Zugang der Conkret abgerufenen Inhalte sind fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. 3 Teledienstgesetz.
 

● Datenschutz

Conkret fühlt sich dem Schutz der Privatsphäre seiner Nutzer bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in hohem Maße verpflichtet und berücksichtigt dies bei allen Geschäftsprozessen. Conkret verpflichtet sich, die einschlägigen Datenschutzvorgaben zu beachten.

Grundsätzlich erfasst und nutzt Conkret nur Daten, die Sie bei der Nutzung der Dienstleistungen und im Rahmen Ihrer Registrierung mitteilen. Diese Daten werden vertraulich behandelt. Conkret erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Telefonnummer und Bankverbindung sowie Passwort des Nutzers erforderlich (Bestandsdaten). Diese Daten werden in der Regel in elektronischen Bestellformularen erhoben.

Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen ist Conkret berechtigt, Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte für Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen.

Conkret erteilt dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.

Conkret weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
 

● Kündigungsfristen/Vertragslaufzeiten

● Ausschluss von Ansprüchen

Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzernamens oder Email-Adresse besteht nicht.

Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages mit Mindestlaufzeit oder eines Jahresabonnements besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im voraus bezahlter Beträge.
 

● Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dortmund.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlichen am nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten  

Conkret ® ist eine eingetragene Marke